Systemwechsel für Azubi-Ticket schnellstmöglich auf den Weg bringen! 9. Februar 202412. Februar 2024 Für das Land Brandenburg wäre es günstiger, das Deutschland-Ticket für Azubis zu subventionieren, als am bisherigen VBB-Abo Azubi festzuhalten. Das ergab eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Bündnisgrünen Landtagsfraktion,…
Grünes Licht für grünen Stahl wichtiges Signal für die Region 7. Februar 202412. Februar 2024 Am Montag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Förderzusage für den klimafreundlichen Umbau der Stahlproduktion in Bremen und Eisenhüttenstadt verkündet. Dazu erklärt der bündnisgrüne aus Eisenhüttenstadt stammende Landtagsabgeordnete Clemens Rostock: „Milliarden…
Ermöglichung von Investitionen in das Stahlwerk in Hennigsdorf 26. Januar 20242. Februar 2024 Seit Jahren will Riva 150 Millionen Euro in den Stahlwerks-Standort Hennigsdorf investieren. Dieser befindet sich allerdings in einem Trinkwasserschutzgebiet. Es gilt also, die Investition zu ermöglichen und gleichzeitig die Trinkwasserquelle…
Korridor Neustadt-Pritzwalk-Güstrow-Rostock muss als Schienenverbindung geplant werden 26. Januar 20242. Februar 2024 Zuletzt hatten Zeitungsberichte davon gesprochen, dass das Brandenburger Verkehrsministerium mit dem Gutachten für den Korridor Neustadt (Dosse) -Pritzwalk-Güstrow-Rostock eine Buslösung anstrebe. Auf eine Dringliche Anfrage des Abgeordneten Büttner stellte Verkehrsminister…
Mehr, bessere und sicherere Radwege für ganz Brandenburg! 15. Januar 202416. Januar 2024 Mit dem vom ADFC Brandenburg heute vorgestellten Radnetz liegt erstmalig ein Vorschlag für eine flächendeckende Radinfrastruktur für ganz Brandenburg vor. Er umfasst ein lückenloses Radnetz von über 7.000 Kilometern, das…
Alleenschwund in Ostprignitz-Ruppin – 482 Alleebäume weniger als 2018 10. Januar 202410. Januar 2024 In den vergangenen fünf Jahren haben die Alleen an Landesstraßen in Ostprignitz-Ruppin 482 Bäume verloren. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion hervor. Seit 2018…
Verwehrte Chance für Osteuropa 19. Dezember 20233. Januar 2024 Trotz positiven Votums aus dem EU-Parlament und der Unterstützung der EU-Kommission ist die als „Ostbahn“ bekannte Strecke zwischen Berlin und Küstrin/Kostrzyn nicht in das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) aufgenommen worden. Diese…
Stationäre Kontrollen: Erschwerter Alltag für die Grenzregion 16. November 20233. Januar 2024 Heute gehen die stationären Kontrollen an der Grenze zu Polen in die Verlängerung. Zunächst werden die Kontrollen weitere 20 Tage stattfinden. Für die Verlängerung hatte die Ministerpräsidentenkonferenz sich ausgesprochen. Sie…
Statement Clemens Rostock: „Setze auf Wiedereinführung des Tempolimits auf der A24“ 22. September 202325. September 2023 Die Autobahn GmbH des Bundes hat angekündigt, die deutliche Zunahme der Unfälle mit Personenschäden auf der Autobahn 24 zwischen den Dreiecken Havelland und Wittstock/Dosse seit Aufhebung der Tempolimits bei der…
Unfälle mit Personenschäden auf der A24 seit Aufhebung des Tempolimits stark gestiegen 21. September 202321. September 2023 Die Unfälle mit Personenschäden haben auf der A24 zwischen den Autobahndreiecken Havelland und Wittstock seit der Aufhebung des Tempolimits deutlich zugenommen. Dies bestätigte das Ministerium des Innern und für Kommunales des…
Grünes Licht für grünen Stahl wichtiges Signal für die Region 7. Februar 202412. Februar 2024 Am Montag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Förderzusage für den klimafreundlichen Umbau der Stahlproduktion in Bremen und Eisenhüttenstadt verkündet. Dazu erklärt der bündnisgrüne aus Eisenhüttenstadt stammende Landtagsabgeordnete Clemens Rostock: „Milliarden…
Korridor Neustadt-Pritzwalk-Güstrow-Rostock muss als Schienenverbindung geplant werden 26. Januar 20242. Februar 2024 Zuletzt hatten Zeitungsberichte davon gesprochen, dass das Brandenburger Verkehrsministerium mit dem Gutachten für den Korridor Neustadt (Dosse) -Pritzwalk-Güstrow-Rostock eine Buslösung anstrebe. Auf eine Dringliche Anfrage des Abgeordneten Büttner stellte Verkehrsminister…
Alleenschwund in Ostprignitz-Ruppin – 482 Alleebäume weniger als 2018 10. Januar 202410. Januar 2024 In den vergangenen fünf Jahren haben die Alleen an Landesstraßen in Ostprignitz-Ruppin 482 Bäume verloren. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion hervor. Seit 2018…
Stationäre Kontrollen: Erschwerter Alltag für die Grenzregion 16. November 20233. Januar 2024 Heute gehen die stationären Kontrollen an der Grenze zu Polen in die Verlängerung. Zunächst werden die Kontrollen weitere 20 Tage stattfinden. Für die Verlängerung hatte die Ministerpräsidentenkonferenz sich ausgesprochen. Sie…
Unfälle mit Personenschäden auf der A24 seit Aufhebung des Tempolimits stark gestiegen 21. September 202321. September 2023 Die Unfälle mit Personenschäden haben auf der A24 zwischen den Autobahndreiecken Havelland und Wittstock seit der Aufhebung des Tempolimits deutlich zugenommen. Dies bestätigte das Ministerium des Innern und für Kommunales des…