Verbraucherschutzministerium stellt öffentliche Gelder für gesünderes und schmackhafteres Kantinenessen in Ostprignitz-Ruppin zur Verfügung 17. November 202324. November 2023 Die Speisenqualität in Brandenburger Kantinen zu steigern ist das Ziel des Projektes „Kantine Zukunft Brandenburg“. Es ist eine zentrale Maßnahme der „Ernährungsstrategie Brandenburg“. Küchenteams können sich beim Einkauf, Kochen und…
Statement Clemens Rostock: „Setze auf Wiedereinführung des Tempolimits auf der A24“ 22. September 202325. September 2023 Die Autobahn GmbH des Bundes hat angekündigt, die deutliche Zunahme der Unfälle mit Personenschäden auf der Autobahn 24 zwischen den Dreiecken Havelland und Wittstock/Dosse seit Aufhebung der Tempolimits bei der…
Unfälle mit Personenschäden auf der A24 seit Aufhebung des Tempolimits stark gestiegen 21. September 202321. September 2023 Die Unfälle mit Personenschäden haben auf der A24 zwischen den Autobahndreiecken Havelland und Wittstock seit der Aufhebung des Tempolimits deutlich zugenommen. Dies bestätigte das Ministerium des Innern und für Kommunales des…
Kommunen für grüne Transformation finanziell stärken! 13. September 202321. September 2023 Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Brandenburger Landtags hat heute Wirtschaftsminister Jörg Steinbach das Wärmekataster vorgestellt. Dazu Clemens Rostock, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:…
Chancen des Deutschland-Tickets für Berlin und Brandenburg nutzen 19. Juni 202326. Juni 2023 Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus und im Landtag Brandenburg schlagen zum heutigen Bahn-Gipfel ein gemeinsames Tarifkonzept vor (Download hier). Dazu erklären Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion…
15,1 Mio. Euro für neues Förderprogramm „Stark vor Ort“ zur Bekämpfung von Kinderarmut 2. Juni 202311. Juli 2023 Das Sozialministerium von Ursula Nonnemacher hat das Förderprogramm „Stark vor Ort: Soziale Integration von armutsbedrohten Kindern und ihren Familien“ initiiert. Es umfasst 15,1 Mio. Euro und speist sich aus Mitteln…
Landtags-Debatte zur Zukunft der RB73/74 11. Mai 202314. Juni 2023 Zur Landtags-Debatte zur Zukunft der RB73/74 erklären die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Petra Budke und der bündnisgrüne verkehrspolitische Sprecher Clemens Rostock: Petra Budke: „Es wurde noch einmal deutlich, dass die Einstellung der…
Doppelhaushalt: Mehr Investitionen in Verkehrswende und nachhaltiges Bauen 10. November 20225. Juni 2023 Im heutigen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung stand auch der Haushaltsplan für die kommenden beiden Jahre auf der Tagesordnung. Mit den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen gibt es deutlich mehr Volumen für…
49-Euro-Ticket: Hoffnung auf zahlreiche neue Abonnent*innen – Bund muss Regionalisierungsmittel erhöhen 13. Oktober 20225. Juni 2023 In der heutigen Verkehrsministerkonferenz wurde Medienberichten zufolge die technische Ausgestaltung für ein bundesweites 49-Euro-Ticket geklärt. Dazu sagt Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Ich…
Mindestlohn: Der Osten profitiert besonders – weitere Schritte müssen folgen 27. September 20225. Juni 2023 Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) macht heute darauf aufmerksam, wie viele Beschäftigte in Berlin und Brandenburg von der kommenden Erhöhung des bundesweiten Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde profitieren. Dazu erklärt…
Statement Clemens Rostock: „Setze auf Wiedereinführung des Tempolimits auf der A24“ 22. September 202325. September 2023 Die Autobahn GmbH des Bundes hat angekündigt, die deutliche Zunahme der Unfälle mit Personenschäden auf der Autobahn 24 zwischen den Dreiecken Havelland und Wittstock/Dosse seit Aufhebung der Tempolimits bei der…
Kommunen für grüne Transformation finanziell stärken! 13. September 202321. September 2023 Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Brandenburger Landtags hat heute Wirtschaftsminister Jörg Steinbach das Wärmekataster vorgestellt. Dazu Clemens Rostock, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:…
15,1 Mio. Euro für neues Förderprogramm „Stark vor Ort“ zur Bekämpfung von Kinderarmut 2. Juni 202311. Juli 2023 Das Sozialministerium von Ursula Nonnemacher hat das Förderprogramm „Stark vor Ort: Soziale Integration von armutsbedrohten Kindern und ihren Familien“ initiiert. Es umfasst 15,1 Mio. Euro und speist sich aus Mitteln…
Doppelhaushalt: Mehr Investitionen in Verkehrswende und nachhaltiges Bauen 10. November 20225. Juni 2023 Im heutigen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung stand auch der Haushaltsplan für die kommenden beiden Jahre auf der Tagesordnung. Mit den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen gibt es deutlich mehr Volumen für…
Mindestlohn: Der Osten profitiert besonders – weitere Schritte müssen folgen 27. September 20225. Juni 2023 Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) macht heute darauf aufmerksam, wie viele Beschäftigte in Berlin und Brandenburg von der kommenden Erhöhung des bundesweiten Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde profitieren. Dazu erklärt…