Im Landkreis Oberhavel hatten im Jahr 2020 insgesamt 5.011 Menschen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Allerdings erhielten nur 2.676 Menschen tatsächlich Unterstützung z.B. für den Schulbedarf, eine Vereinsmitgliedschaft oder ein warmes Mittagessen. Dies ergibt die Antwort auf eine Anfrage der Bündnisgrünen im Kreistag Oberhavel. Dazu erklärt der bündnisgrüne Landratskandidat Clemens Rostock:
„In einem wohlhabenden Landkreis wie Oberhavel erhalten knapp die Hälfte der anspruchsberechtigten Kinder und Jugendlichen keine Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben! Kinder und Jugendliche können nichts für ihre Armut und müssen trotz Armut ihren Schulbedarf decken, in einem Verein Mitglied sein und stets ein warmes Mittag erhalten können. Das bürokratische Antragsverfahren sorgt dafür dass die bereit stehenden Bundesmittel nicht bei den anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen. Das liegt in erster Linie in der Verantwortung des Bundes. Allerdings bestehen auch Möglichkeiten für den Kreis dieses Problem anzugehen. Als Landrat möchte ich mich für die Einführung einer Bildungskarte gegen Kinderarmut einsetzen, die alle Anspruchberechtigten antragslos erhalten sollen. Diese gibt es bereits in anderen Kreisen und kreisfreien Städten. Mit dieser können die Kinder und Jugendlichen die Kosten für Lernförderung, Vereinsbeiträge oder Mittagessen direkt vor Ort bezahlen, ganz ohne Papiergutschein oder Bargeld. Der Anbieter notiert die Daten und rechnet über das Internet mit dem Kreis ab.“
Hintergrund:
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sind Leistungen, die im Rahmen der Grundsicherung hilfebedürftigen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf erbracht werden. Durch die Leistungen soll das menschenwürdige Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen sowie von Schülerinnen und Schülern im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe und Bildungsteilhabe sichergestellt werden.
Die kreisfreie Stadt Münster – in der Clemens Rostock 2 Jahre studierte – hat eine solche Bildungskarte (Münsterlandkarte – https://gruenlink.de/2axx) und erreicht damit eine Quote von über 80% (https://gruenlink.de/2axy Seite 38 [Oberhavel in diesem Bericht auf Seite 28]).
Weitere Infos: https://www.bildungs-karte.org/